Impres­sum

OCHSENFELD⁺COLL Rechts­an­wäl­te

Kanz­lei­sitz

Bahn­hofs­al­lee 9 | 31134 Hil­des­heim | Germany
Tel. +49. (0)5121. 10 22 1–0 | Fax +49. (0)5121.10 22 1–22
ticket@​ochsenfeld.​com

Rechts­form: Ein­zel­fir­ma

Ver­tre­tungs­be­rech­tigt: Micha­el F. Ochsenfeld

Umsatz­steu­er­iden­ti­fi­ka­ti­ons­num­mer (§ 27a UStG): DE217955854

Zustän­di­ge Aufsichtsbehörden/Kammerzugehörigkeit. Sämt­li­che Rechts­an­wäl­tin­nen und Rechts­an­wäl­te der Kanz­lei OCHSENFELD⁺COLL Rechts­an­wäl­te sind nach dem Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land zuge­las­sen und Mit­glie­der der Rechts­an­walts­kam­mer Cel­le Bahn­hof­stra­ße 5, 29221 Cel­le http://​www​.rak​cel​le​.de/.

Berufs­be­zeich­nung. Ver­lei­hungs­or­gan der Berufs­be­zeich­nung “Rechts­an­walt” bzw. “Rechts­an­wäl­tin” ist die Bun­des­re­pu­blik Deutschland.

Berufs­recht­li­che Rege­lun­gen. Die maß­geb­li­chen berufs­recht­li­chen Rege­lun­gen lauten:

• Gesetz über die Ver­gü­tung von Rechts­an­wäl­tin­nen und Rechts­an­wäl­ten (RVG) vom 5. 5. 2004 (ver­öf­fent­licht in: BGBl I 2004, 718, 788 ) Bun­des­rechts­an­walts­ord­nung (BRAO) vom 01.08.1959 (ver­öf­fent­licht in: BGBl. I S. 565)
• Berufs­ord­nung für Rechts­an­wäl­te (BORA)
• Berufs­re­geln der Rechts­an­wäl­te der Euro­päi­schen Uni­on (CCBE)
• Fach­an­walts­ord­nun­gen der Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer (FAO)

Sämt­li­che berufs­recht­li­chen Rege­lun­gen sind abruf­bar auf der Inter­net­sei­te der Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer unter www​.brak​.de.

Berufs­haft­pflicht­ver­si­che­rung für Rechts­an­walt Micha­el F. Och­sen­feld: ERGO Ver­si­che­rung AG, Vic­to­ria­platz 1, 40477 Düs­sel­dorf; räum­li­cher Gel­tungs­be­reich: Ver­si­che­rungs­schutz besteht nicht bei der Ver­tre­tung vor außer­eu­ro­päi­schen Gerich­ten und bei der Tätig­keit über in ande­ren Staa­ten ein­ge­rich­te­te oder unter­hal­te­nen Büros oder Kanzleien.

Ver­ant­wort­lich für den Inhalt gem. § 55 Abs. 2 Satz 1 RStV (soweit nicht aus­drück­lich anders gekenn­zeich­net) Micha­el F. Och­sen­feld, c/o OCHSENFELD+COLL Rechts­an­wäl­te, Bahn­hofs­al­lee 9, 31134 Hildesheim

Nut­zung unse­rer Daten. Wir wider­spre­chen der Nut­zung unse­rer Daten zu Mar­ke­ting­zwe­cken und wei­sen dar­auf hin, dass die Zusen­dung nicht ver­lang­ter E‑Mail-Wer­bung rechts­wid­rig ist und kos­ten­pflich­ti­ge Abmah­nun­gen rechtfertigt.

Man­dats­ver­hält­nis. Durch die Bereit­stel­lung der Infor­ma­tio­nen auf die­ser Home­page ent­steht kein Man­dats­ver­hält­nis mit dem Nut­zer. Garan­tie, Ver­trags­ver­hält­nis, Scha­dens­er­satz Wir über­neh­men kei­ner­lei Gewähr für die Aktua­li­tät, Kor­rekt­heit, Voll­stän­dig­keit oder Qua­li­tät der bereit­ge­stell­ten Informationen.

Haf­tung. Nach § 7 Abs.1 Tele­me­di­en­ge­setz (TMG) sind wir als Diens­te­an­bie­ter für eige­ne Inhal­te auf unse­ren Inter­net­sei­ten im Rah­men der all­ge­mei­nen Geset­ze ver­ant­wort­lich. Gemäß den §§ 8 bis 10 TMG haben wir als Diens­te­an­bie­ter aller­dings nicht die Pflicht, über­mit­tel­te oder gespei­cher­te frem­de Infor­ma­tio­nen zu über­wa­chen oder nach Hin­wei­sen auf rechts­wid­ri­ge Tätig­kei­ten zu suchen. Gesetz­li­che Ver­pflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung von Inhal­ten oder Infor­ma­tio­nen oder zur Sper­rung von Nut­zungs­mög­lich­kei­ten unse­res Inter­net­auf­tritts sind davon aus­ge­nom­men. Eine Haf­tung kann jedoch erst von dem Zeit­punkt an ein­tre­ten, zu dem wir von einer kon­kre­ten Rechts­ver­let­zung Kennt­nis erhal­ten haben. Sobald wir von einer Rechts­ver­let­zung im Rah­men unse­res Inter­net­an­ge­bo­tes erfah­ren, wer­den wir die ent­spre­chen­den Inhal­te umge­hend entfernen.

Unser Inter­net­an­ge­bot ent­hält Links zu exter­nen Web­sites (d.h. “Web­sei­ten” im Sin­ne von Inter­net­auf­trit­ten oder ‑ange­bo­ten, Web­prä­sen­zen, Home­pages, Online­auf­trit­ten) Dritter.

Wir wei­sen aus­drück­lich dar­auf hin, dass wir kei­ner­lei Ein­fluss auf die Inhal­te die­ser Web­sites haben. Für die Inhal­te die­ser frem­den Inter­net­sei­ten über­neh­men wir kei­ne Haf­tung, Gewähr oder Garan­tie z.B. für die Rich­tig­keit, Erreich­bar­keit usw. übernehmen.

Ver­ant­wort­lich aus­schließ­lich ist der jewei­li­ger Anbie­ter bzw. Betrei­ber der betrof­fe­nen Web­site. Wir haben die­se Sei­ten zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung auf mög­li­che Geset­zes­ver­stö­ße geprüft und kei­ne rechts­wid­ri­gen Inhal­te gefun­den. Eine stän­di­ge Kon­trol­le ver­link­ter Sei­ten ist jedoch nicht mög­lich. Soll­te Sie der Auf­fas­sung sein, dass auf einer von uns ver­link­ten Web­site eine Rechts­ver­let­zung erfolgt und uns die­ses mit­tei­len, wer­den wir die­ses umge­hend prü­fen und ggf. den ent­spre­chen­den Link von unse­rer Web­site entfernen.

Haf­tungs­an­sprü­che, wel­che sich auf Schä­den mate­ri­el­ler oder ideel­ler (imma­te­ri­el­ler) Art bezie­hen, die durch die Nut­zung oder Nicht­nut­zung bzw. durch die Nut­zung feh­ler­haf­ter und unvoll­stän­di­ger von uns ange­bo­te­ner Infor­ma­tio­nen ver­ur­sacht wur­den, sind grund­sätz­lich aus­ge­schlos­sen. Etwas ande­res gilt nur, wenn im Ein­zel­fall ein nach­weis­lich vor­sätz­li­ches oder grob fahr­läs­si­ges Ver­schul­den für die feh­ler­haft oder unvoll­stän­di­ge Infor­ma­ti­ons­be­reit­stel­lung bei uns vor­liegt. Die­ser Haf­tungs­aus­schluss gilt nicht bei daten­schutz­recht­li­chen Schadensersatzansprüchen.

Ände­rung der Web­site. Wir behal­ten uns aus­drück­lich vor, Tei­le der Sei­ten oder das gesam­te Ange­bot ohne geson­der­te Ankün­di­gung jeder­zeit zu ver­än­dern, zu ergän­zen, zu löschen oder die Ver­öf­fent­li­chung zeit­wei­se oder end­gül­tig einzustellen.

Schwei­ge­pflicht. Als Anwäl­te sind wir unab­hän­gi­ge Orga­ne der Rechts­pfle­ge. Wir unter­lie­gen nach der Bun­des­rechts­an­walts­ord­nung (BRAO) einer anwalt­li­chen Schwei­ge­pflicht. Sämt­li­che Anfra­gen wer­den daher selbst­ver­ständ­lich streng ver­trau­lich behandelt.

Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, die Sie uns mit­tei­len (z.B. Name, Anschrift oder E‑Mail-Adres­se) wer­den aus­schließ­lich zur Kor­re­spon­denz mit Ihnen oder für den Zweck ver­ar­bei­tet, zu dem Sie uns die Daten zur Ver­fü­gung gestellt haben. Beach­ten Sie ergän­zend hier­zu unse­re Datenschutzerklärung.

Kom­mu­ni­ka­ti­on via E‑Mail kann Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen. E‑Mails kön­nen abge­fan­gen und ein­ge­se­hen wer­den. Wenn wir von Ihnen eine E‑Mail erhal­ten, gehen wir davon aus, dass Sie mit einer Beant­wor­tung per E‑Mail ein­ver­stan­den sind. Ansons­ten ver­wei­sen Sie aus­drück­lich auf eine ande­re Art der Kom­mu­ni­ka­ti­on. Siche­rer E‑Mail-Ver­kehr kann durch Ver­wen­dung einer Ver­schlüs­se­lungs­soft­ware (z.B. Pret­ty Good Pri­va­cy) gewähr­leis­tet wer­den. Haf­tung ist nur soweit aus­ge­schlos­sen, als die­se nicht auf vor­sätz­li­chem Han­deln oder gro­ber Fahr­läs­sig­keit beruht.

Anga­ben zu außer­ge­richt­li­chen Streit­schlich­tungs­ver­fah­ren. Bei Strei­tig­kei­ten zwi­schen Rechts­an­wäl­ten und ihren Auf­trag­ge­bern besteht auf Antrag die Mög­lich­keit der außer­ge­richt­li­chen Stei­t­schlich­tung bei der Rechts­an­walts­kam­mer Cel­le, Bahn­hofstras­se 5, 29221 Cel­le (gemäß § 73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 73 Abs. 5 BRAO) oder bei der Schlich­tungs­stel­le der Rechts­an­walt­schaft (§ 191f BRAO) bei der Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer, im Inter­net über die Home­page der Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer (www​.brak​.de), E‑Mail: schlichtungsstelle@​brak.​de.

Infor­ma­tio­nen zur alter­na­ti­ven Ver­brau­cher­streit­bei­le­gung. Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on stellt eine Platt­form für die außer­ge­richt­li­che Online-Streit­bei­le­gung (OS-Platt­form) bereit, die unter www​.ec​.euro​pa​.eu/​c​o​n​s​u​m​e​r​s​/​o​dr/ auf­ruf­bar ist. Unse­re E‑Mail-Adres­se fin­den Sie in unse­rem Impres­sum. Wir sind weder ver­pflich­tet noch bereit, an dem Streit­schlich­tungs­ver­fah­ren teil­zu­neh­men. Wir neh­men nicht an einem Streit­bei­le­gungs­ver­fah­ren vor einer Ver­brau­cher­schlich­tungs­stel­le teil. Das Geset­zes über die alter­na­ti­ve Streit­bei­le­gung in Ver­brau­cher­sa­chen for­dert aber, dass wir Sie trotz­dem auf eine für Sie zustän­di­ge Ver­brau­cher­schlich­tungs­stel­le hin­wei­sen: All­ge­mei­ne Ver­brau­cher­schlich­tungs­stel­le des Zen­trums für Schlich­tung e. V.. Straß­bur­ger Str. 8. 77694 Kehl, www​.ver​brau​cher​-schlich​ter​.de

Urhe­ber­rech­t/­Co­py­right-Ver­mer­ke. Für die auf unse­ren Inter­net­sei­ten ver­öf­fent­lich­ten eige­nen Inhal­te und Wer­ke gilt das deut­sche Urhe­ber­recht. Jede Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Ver­brei­tung und Ver­wer­tung erfor­dert die schrift­li­che Zustim­mung des jewei­li­gen Autors oder Erstellers.

Unse­re Sei­ten wei­sen aber auch Inhal­te auf, die nicht von uns selbst erstellt wur­den (z.B. Bil­der, Tex­te usw.). Bei die­sen Inhal­ten wur­den die Urhe­ber­rech­te Drit­ter beach­tet. Inhal­te, an denen Drit­te das Urhe­ber­recht inne­ha­ben, sind ent­spre­chend gekenn­zeich­net. Stel­len Sie auf unse­ren Inter­net­sei­ten trotz­dem einen Ver­stoß gegen das Urhe­ber­recht Drit­ter fest, bit­ten wir, uns dies mit­zu­tei­len. Wir wer­den Hin­weis umge­hend prü­fen und ggf. den ent­spre­chen­den Inhalt von unse­re Web­site entfernen.

Die Tex­te und Bil­der sind, soweit nicht anders gekenn­zeich­net von Micha­el F. Och­sen­feld, Bahn­hofs­al­lee 9, 31134 Hil­des­heim, www​.och​sen​feld​.com – erstellt bzw. ange­fer­tigt worden.

Alle ver­wen­de­ten Fir­men­be­zeich­nun­gen, Logo-Dar­stel­lun­gen gehö­ren den jewei­li­gen Unter­neh­men bzw. Rech­te­inha­bern. Soll­ten wir einen Urhe­ber­ver­merk ver­ges­sen haben, sind wir für einen kur­zen Hin­weis dank­bar. Wir ändern das dann.

Bild­nach­wei­se

In der Regel befin­den sich die Urhe­ber­rechts­nach­wei­se direkt am Bild. Soll­ten wir das irgend­wo ver­ges­sen haben, bit­ten wir um einen kur­zen Hin­weis, wir ändern das dann.